SV-Ombudsperson: CDU, SPD und Grüne antworten nicht

Vor mehr als sechs Monaten, am 15.02.2024, habe ich mich per E-Mail an die Fraktion der SPD, der CDU, der FDP und von Bündnis90/Die Grünen im Landtag NRW gewandt und gefragt (siehe ausführlich hier): Hält Ihre Fraktion es für geboten, dass das Ministerium für Schule und Bildung eine Ombudsperson für Schülervertretungen nach dem Vorbild der … Weiterlesen

FDP-Fraktion antwortet als Erste auf Anfrage zur Ombudsperson

Aus dem Büro von Franziska Müller-Rech, der schulpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag NRW, erreichte mich gestern folgende Antwort auf meine Anfrage zur Ombudsperson für Schülervertretungen: Wir werden Ihr Anliegen innerhalb der Fraktion besprechen und prüfen, welche weiteren Schritte wir diesbezüglich vornehmen können / werden. Darüber hinaus werden wir Kontakt zu den Kollegen und Kolleginnen … Weiterlesen

Welche Landtagsfraktionen fordern eine Ombudsperson für Schülervertretungen?

Es wird Zeit, Willkür und antidemokratischen Vorgängen an Schulen in NRW entgegenzuwirken und die innerschulische Demokratie zu fördern. Im Jahr 2021 habe ich in einer Petition an den Landtag darum gebeten, eine Ombudsperson für Schülervertretungen nach dem Vorbild der Freien und Hansestadt Hamburg einzusetzen bzw. einsetzen zu lassen. Ich hielt und halte dies für geboten, … Weiterlesen

Landtagswahl: Romina Plonsker (CDU) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen

“Im Ländervergleich steht Nordrhein-Westfalen bei der politischen Bildung und demokratischen Kultur vergleichsweise gut da, was den Umfang politischer Bildung angeht.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Romina Plonsker (CDU) hat heute geantwortet. Sie ist seit … Weiterlesen

Landtagswahl: Claudia Schlottmann (CDU) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen

“Es ist ein interessanter Weg, den Hamburg mit der Ombudsperson eingeschlagen hat.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Claudia Schlottmann (CDU) hat gestern geantwortet. Sie ist seit 2017 Mitglied des Landtags und schulpolitische Sprecherin der … Weiterlesen

Landtagswahl: Hans Decruppe (Die Linke) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen

“Dem Gedanken, in NRW eine schulunabhängige Ombudsperson gesetzlich einzuführen, kann ich einiges abgewinnen.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Hans Decruppe (Die Linke) hat heute geantwortet. Er ist stellvertretender Sprecher von Die Linke NRW und … Weiterlesen

Landtagswahl: Jochen Ott (SPD) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen

“Beschwerden über Probleme und Konflikte gab es kaum bzw. nur sehr wenige. Das heißt mit Sicherheit nicht, dass die Beteiligung an Schulen überall reibungslos verläuft.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Jochen Ott (SPD) hat … Weiterlesen

Landtagswahl: Kübra Arslan (Team Todenhöfer) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen

“Vor allem zur Klärung von Konfliktsituationen und zur Wahrung ihrer Rechte ist eine neutrale Instanz, die als Ansprechpartner und Moderator für Bürger:innen wirkt, bedeutsam für Betroffene.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Kübra Arslan von … Weiterlesen

Landtagswahl: Helmut Seifen (AfD) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen

“Die besagten Fälle halte ich für sehr besorgniserregend.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Ich habe Kandidaten der folgenden Parteien angeschrieben: CDU, SPD, Grüne, FDP, AfD, Linke, Team Todenhöfer und dieBasis. Bisher hat nur Helmut … Weiterlesen

Landtagswahl NRW: Was wollen die Kandidaten gegen die mangelhafte demokratische Kultur an Schulen tun?

Am 15. Mai 2022 wird der Landtag NRW neu gewählt. Ich habe in den vergangenen Tagen ein paar Personen, die für verschiedene Parteien bei der Wahl kandidieren, angeschrieben und um Antwort zu zwei Frageblöcken gebeten. Es geht um die mangelhafte demokratische Kultur, die an (manchen oder vielen) Schulen in NRW existiert, und darum, wie die … Weiterlesen