“Die Prüfung dauert noch an.” Wie berichtet, hatte sich Lena Zingsheim-Zobel, die schulpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen, mit ein paar Fragen zu meinem Anliegen “Ombudsperson für Schülervertretungen” an das Ministerium für Schule und Bildung gewandt. In der Woche vor Weihnachten ließ mir die Abgeordnete die Antwort der Schulministerin Dorothee Feller vom 28.11.2024 in…
Schlagwort: SV-Ombudsstelle
SV-Ombudsperson: CDU, SPD und Grüne antworten nicht
Vor mehr als sechs Monaten, am 15.02.2024, habe ich mich per E-Mail an die Fraktion der SPD, der CDU, der FDP und von Bündnis90/Die Grünen im Landtag NRW gewandt und gefragt (siehe ausführlich hier): Hält Ihre Fraktion es für geboten, dass das Ministerium für Schule und Bildung eine Ombudsperson für Schülervertretungen nach dem Vorbild der…
FDP-Fraktion antwortet als Erste auf Anfrage zur Ombudsperson
Aus dem Büro von Franziska Müller-Rech, der schulpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag NRW, erreichte mich gestern folgende Antwort auf meine Anfrage zur Ombudsperson für Schülervertretungen: Wir werden Ihr Anliegen innerhalb der Fraktion besprechen und prüfen, welche weiteren Schritte wir diesbezüglich vornehmen können / werden. Darüber hinaus werden wir Kontakt zu den Kollegen und Kolleginnen…
Welche Landtagsfraktionen fordern eine Ombudsperson für Schülervertretungen?
Es wird Zeit, Willkür und antidemokratischen Vorgängen an Schulen in NRW entgegenzuwirken und die innerschulische Demokratie zu fördern. Im Jahr 2021 habe ich in einer Petition an den Landtag darum gebeten, eine Ombudsperson für Schülervertretungen nach dem Vorbild der Freien und Hansestadt Hamburg einzusetzen bzw. einsetzen zu lassen. Ich hielt und halte dies für geboten,…
Landtagswahl: Romina Plonsker (CDU) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen
“Im Ländervergleich steht Nordrhein-Westfalen bei der politischen Bildung und demokratischen Kultur vergleichsweise gut da, was den Umfang politischer Bildung angeht.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Romina Plonsker (CDU) hat heute geantwortet. Sie ist seit…
Landtagswahl: Claudia Schlottmann (CDU) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen
“Es ist ein interessanter Weg, den Hamburg mit der Ombudsperson eingeschlagen hat.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Claudia Schlottmann (CDU) hat gestern geantwortet. Sie ist seit 2017 Mitglied des Landtags und schulpolitische Sprecherin der…
Landtagswahl: Hans Decruppe (Die Linke) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen
“Dem Gedanken, in NRW eine schulunabhängige Ombudsperson gesetzlich einzuführen, kann ich einiges abgewinnen.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Hans Decruppe (Die Linke) hat heute geantwortet. Er ist stellvertretender Sprecher von Die Linke NRW und…
Landtagswahl: Jochen Ott (SPD) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen
“Beschwerden über Probleme und Konflikte gab es kaum bzw. nur sehr wenige. Das heißt mit Sicherheit nicht, dass die Beteiligung an Schulen überall reibungslos verläuft.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Jochen Ott (SPD) hat…
Landtagswahl: Kübra Arslan (Team Todenhöfer) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen
“Vor allem zur Klärung von Konfliktsituationen und zur Wahrung ihrer Rechte ist eine neutrale Instanz, die als Ansprechpartner und Moderator für Bürger:innen wirkt, bedeutsam für Betroffene.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Kübra Arslan von…
Landtagswahl: Helmut Seifen (AfD) antwortet auf Fragen zu mangelhafter Demokratie in Schulen
“Die besagten Fälle halte ich für sehr besorgniserregend.” Wie berichtet, habe ich mehreren Personen, die bei der Wahl am 15.05.2022 für den Landtag NRW kandidieren, Fragen zum Thema “Mangelhafte demokratische Kultur in Schulen” gestellt. Ich habe Kandidaten der folgenden Parteien angeschrieben: CDU, SPD, Grüne, FDP, AfD, Linke, Team Todenhöfer und dieBasis. Bisher hat nur Helmut…


